Liebe EuropäerInnen!
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte gestern Pläne für den EU-Haushalt und den Corona-Hilfstopf- sie beschönigt nichts an der Lage. Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen von Corona seien überall zu sehen und würden Ungleichheiten gefährlich ausweiten, sagt sie. Es sei legitim, über Souveränität und Lastenteilung zu sprechen. Letztlich gehe es aber um eine klare Wahl: „Entweder gehen wir alle unseren eigenen Weg, lassen Menschen, Regionen und ganze Länder zurück und akzeptieren eine geteilte Union von Reich und Arm; oder wir beschreiten den Weg gemeinsam.“
Das ist ein klares Statement – Solidarität ist das Wort der Stunde und wir alle hoffen auf einen schnellen und positiven Ausgang des sich nun anschließenden Tauziehens der Nationalstaaten. Die Krise ist eine Bewährungsprobe für Europa. Wenn schon vorher klar war, dass kein einzelner Nationalstaat, sondern nur Europa ein politisches und wirtschaftliches Gegengewicht zur USA und zu China darstellen kann, so sehen wir jetzt, dass wir auch für Krisensituationen europäische Lösungen brauchen. Das gilt für die Covid-19-Pandemie, für die Klima- und die Geflüchtetenkrise.
Daher erwarten wir eine zügige Einigung und ein gemeinsames Handeln über Grenzen hinweg – das sollten wir als europäische Bürgerinnen und Bürger nicht nur unserer Landes- und Bundesregierung deutlich zeigen, sondern auch unseren geschätzten Nachbarn.
Wir müssen, dürfen und können aktiv Einfluss nehmen auf die kleine und die große Politik, das haben wir mit unseren Sonntagsdemos im Jahr 2017 und auch im Vorfeld der Europawahlen im Jahr 2019 erlebt. Wir haben durch unsere räumliche Nähe zur Grenze und durch unsere Zugehörigkeit zum Eurodistrikt die Chance und auch die Verantwortung, ganz gezielt für ein geeintes Europa aufzutreten.
Und wir waren wieder tatkräftig unterwegs – wir von PoE- Offenburg zusammen mit anderen pro-Europäischen Gruppen am Europatag, 9. Mai 2020 – natürlich immer unter Einhaltung der Sicherheitsauflagen. Siehe hierzu https://www.poe-offenburg.eu/aktionen-2020/. Und das werden wir wieder tun:
Samstag, 30. Mai 2020 um 11:55 an der Passerelle am Rhein „Rettungsschirm für Europa & Die deutsch-französische Freundschaft“: Weg mit der Grenze (wir von PoE-Offenburg sind bzgl. Planung und Thematik mit im Boot, werden aber am Samstag nicht vor Ort sein können). Es werden unsere Forderungen verlesen, die im Anhang 1 abzurufen sind. Regenschirm nicht vergessen!
Sonntag 14. Juni, Uhrzeit wird demnächst festgelegt, Passerelle Kehl/Strasbourg mit musikalischem und symbolträchtigem Programm, weitere Infos im bald folgenden Juni-Newsletter.
Am 14. Juni vor 35 Jahren wurden die Schengener Abkommen unterzeichnet. Auf der EU-Infoseite http://www.eu-info.de/europa/schengener-abkommen/ ist zu lesen:
„Durch das Schengener Abkommen gehören Grenzkontrollen im Schengen-Raum grundsätzlich der Vergangenheit an.“ Fordern wir das an allen Grenzen zu unseren Nachbarländern durch unsere Präsenz mit Nachdruck wieder ein – wir gehören zusammen und sollten die Ziele des Aachener Vertrages, in dem die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit hervorgehoben werden, mit Leben füllen! Je länger die Schlagbäume geschlossen bleiben, umso tiefer werden sie auch in den Köpfen verankert.
Lasst uns positive Zeichen setzen, GEMEINSAM SICHER FÜR EUROPA!
Mit hoffnungsvollen Grüßen von eurem PulseofEurope-Team Offenburg
„Wenn die EU in der Krise versagt, wird das Virus die europäische Idee befallen und zerstören. Genauso gilt umgekehrt: Wenn wir in Europa Herz zeigen und Hilfe leisten, dann wird es die Gemeinschaft auf Dauer stärken.“
Aus dem Positionspapier „Gemeinsam gegen Corona“ der deutsch-französischen Initiative für Europa, mehr Infos hierzu siehe Anhang 2.