Newsletter 6. Mai 2020

Lieber Europäerinnen und Europäer,

wir bleiben am Ball für Europa! Bitte beachtet den beiliegenden Aufruf und unsere Hinweise dazu am Ende dieses Newsletters!

Eigentlich wollten wir diese Woche richtig feiern, es gibt ja zwei wichtige Anlässe:

Am 8. Mai 1945, also vor genau 75 Jahren, kapitulierte Nazideutschland. Damit wurden die Deutschen und die anderen Europäer von einer der grausamsten Diktaturen der Menschheitsgeschichte befreit, von einer nationalistischen Ideologie, die es in nur 12 Jahren geschafft hatte, ganz Europa in Trümmer zu legen und Millionen von Menschen zu töten.

Fast genau 5 Jahre später, am 9. Mai 1950, gab der französische Außenminister Robert Schuman in Paris die „Schuman-Erklärung“ ab, die bei weitsichtigen und mutigen europäischen Politikern auf fruchtbaren Boden fiel und zur Gründung der Montan-Union führte. Diese wurde in den folgenden Jahrzehnten über verschiedene Zwischenschritte zur Europäischen Union weiterentwickelt. Aus Feinden wurden Nachbarn und aus Nachbarn Freunde – und aus dem 9. Mai wurde der „Europatag“.

Die EU ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte: Seit 70 Jahren leben die Mitglieder in Frieden miteinander und bekennen sich zu gemeinsamen demokratischen Werten,  die für alle Bürger gelten. Die Zahl der EU-Mitglieder ist auf derzeit 27 angewachsen, Grenzen und Zölle sind verschwunden und eine gemeinsame Währung wurde zum Symbol europäischer Einigung. Nicht zuletzt war die zunehmende Zusammenarbeit ein gewaltiger Vorteil für die Wirtschaft, von der alle profitiert haben, am meisten aber die in der Mitte Europas lebenden Deutschen.

Nun, eigentlich wollten wir diese Woche feiern, aber wir hatten die Rechnung ohne Corona gemacht. Feiern geht erst mal nicht.
Aber seien wir ehrlich: So richtig zum Feiern war manchen von uns auch vor Corona gar nicht zumute. Irgendwie scheint das europäische Schiff nach dem großen Schritt zur Währungsunion vor gut 20 Jahren nicht mehr so recht vom Fleck zu kommen, vielleicht ist es sogar vom Kurs abgekommen.

Die Welt steht vor großen Herausforderungen: Klimakrise, Umweltverschmutzung, zunehmender Nationalismus und damit einhergehende Aggressivität zwischen den militärischen und ökonomischen Großmächten, die sich öffnende Schere zwischen Reich und Arm bei nationaler aber auch internationaler Betrachtung, die damit einhergehende Problematik der Geflüchteten. Alles das bräuchte eine europäische Antwort, weil nur ein einiges Europa die Kraft hat, Probleme nachhaltig zu lösen und international Einfluss zu nehmen. Von dieser gemeinsamen Antwort sind wir weit entfernt. Nationaler Egoismus verhindert fast überall gemeinsame Lösungen. Selbst die demokratischen Grundwerte der EU bröckeln in manchen Mitgliedsstaaten.

Auch Deutschland ist kein Musterschüler. Das kurze Aufflackern einer europäischen Aufbruchstimmung nach der Wahl des bekennenden Pro-Europäers Macron zum Präsidenten von Frankreich ist schnell wieder erloschen, das eisige Schweigen oder die harsche Ablehnung der deutschen Regierung haben ihr schnell den Garaus gemacht. Die Weitsicht und Größe der Gründer vor 70 Jahren ist weder in der deutschen Regierung noch in den großen Parteien zu erkennen.

Die Corona-Krise zeigt wie ein Vergrößerungsglas die Lage der EU:
Als die Krise sichtbar wurde, haben einzelne Regierungen, auch die deutsche, reflexartig als erstes Grenzen dicht gemacht – ohne Rücksprache mit Nachbarn oder europäischen Institutionen. Glaubten sie wirklich, ein Virus lasse sich von Schlagbäumen abhalten? Solidarische Maßnahmen kamen nur langsam in Gang, aber immerhin es gab welche, wie die Behandlung einer kleinen Zahl italienischer und französischer Patienten in Deutschland. Ein Hilfspaket von 500 Mrd. Euro wurde geschnürt. Also doch nicht so schlecht.

Fast hätte es eine richtige Erfolgsstory werden können, bis das schreckliche Wort „Corona-Bonds“ auftauchte. Dieses Finanzierungsinstrument wird von den Hauptbetroffenen der Krise dringend gefordert und von fast allen Wirtschaftswissenschaftlern befürwortet, selbst von ausgewiesen konservativen deutschen Ökonomen. Leider fehlt der deutschen Regierung der Mut über ihren Schatten zu springen, Corona-Bonds werden stur abgelehnt. Dabei würde es dabei doch gar nicht um Mitleid oder gar Almosen für Italien gehen, sondern im wesentlichen um die Stabilisierung des europäischen Finanzsystems. Also um etwas, das niemand so sehr braucht wie wir Deutschen.

In den südeuropäischen Ländern empfindet man das deutsche Nein als Affront. Gewinner sind die Rechtspopulisten, die erfolgreich anti-deutsche Ressentiments schüren, die wir eigentlich schon seit Jahrzehnten überwunden glaubten.

Wo bleibt also das Positive zum Europatag am 9. Mai?
Trotz allem ist und bleibt die EU ein großartiges Erfolgsmodell. Wir dürfen nicht aufgeben, sondern müssen das Schiff wieder flott bekommen! Die Bürger Europas stehen – davon sind wir überzeugt – in ihrer großen Mehrheit hinter dem Projekt Europa. Wir müssen den Regierenden zeigen, dass wir mehr Europa wollen, nicht aber den Rückfall in den Nationalismus. Pulse of Europe arbeitet weiterhin daran, helft uns dabei! In jeder Krise steckt auch eine Chance, lasst sie uns nutzen!

Ganz konkret bitten wir euch heute, sich nach Möglichkeit an den Mahnwachen an den Rheinbrücken am kommenden (Europa-)Samstag zu beteiligen! Siehe Anlage!
Wer Lust hat, radelt mit uns am Samstag zur Passerelle – natürlich im lockeren Verband mit genügend Abstand. Wir treffen uns vor der Reithalle bei den Europa-Würfeln. Um 10:00 Uhr geht’s von dort los über den Europa-Radweg an der Kinzig entlang. Um Fünf vor Zwölf zeigen wir dann den  „Rettungsschirm“ am Rheinufer.
Wer keine Zeit oder Lust zum Radeln hat, kann natürlich direkt zur Passerelle kommen oder auch zu einer anderen Rheinbrücke.
Bringt auf jeden Fall Schirme mit und sofern vorhanden auch Europafahnen.

Mit europäischen Grüßen und den besten Wünschen für eure Gesundheit,
    euer PoE-Offenburg-Orga-Team